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11.11.2009

Verwaltungshaft in Israel und Kafkas Kurzgeschichten

Bericht über einen Vortrag des israelischen Menschenrechtsverteidigers Daniel Shenhar

Die jüdische Menschenrechtsorganisation HaMoked (Center for the Defence of the Individual) setzt sich seit ihrer Gründung im Jahre 1988 für die Rechte von Palästinensern in den besetzten Gebieten ein. Einer der ca. 30 Mitarbeiter dieser Organisation ist der Menschenrechtsverteidiger Daniel Shenhar, der im Oktober diesen Jahres eine Vortragsreise durch Deutschland antrat. Unter dem Titel „Recht und Gerechtigkeit im Nahost Konflikt'' berichtete er auch in Göttingen über die Organisation HaMoked und im speziellen über seine Arbeit als Anwalt palästinensischer Gefangener unter Verwaltungshaft bzw. Administrativhaft. Zur Zeit sind ca. 500 Palästinenser von der Administrativhaft betroffen. Im Durchschnitt bleiben sie 2 bis 3 Jahre inhaftiert ohne je ein rechtsstaatliches Gerichtsverfahren gehabt zu haben.

Wie sieht also die Arbeit eines israelischen Menschenrechtsverteidigers aus? Daniel Shenhar selbst fasst es mit den Worten „It is like a Kafka-Story'' zusammen - wie eine Kurzgeschichte Kafkas. Konkret bedeutet dies, dass ein Verhafteter zunächst einmal komplett ohne eine Verhandlung zu bis zu sechs Monaten Verwaltungshaft verurteilt werden kann. Dem Anwalt des verurteilten kann der Kontakt zu seinem Angeklagten bis zu 18 Tage nach dessen Verhaftung verweigert werden. Und in 18 Tagen, so Daniel Shenhar, könne viel passieren. In der Regel findet innerhalb der 18-Tages-Frist eine Anhörung vor dem Militärgericht st